AGB und Datenschutz

Version: Mai 2024

Einleitung

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen SOCAR Energy Switzerland GmbH
(«SOCAR») und den SOCAR Charge Kunden, den Nutzern der SOCAR Charge App, der
SOCAR Charge Webseite und den SOCAR Charge Ladestationen.

Der Kunde bestätigt mit seiner Anmeldung für eine Ladedienstleistung und der Nutzung der SOCAR Charge App, der SOCAR Charge Webseite oder einer SOCAR Charge Ladestation die vorliegenden AGB verstanden und akzeptiert zu haben.

SOCAR nutzt für seine Leistungen im Rahmen dieser AGB Systeme und Dienstleistungen der MOVE Mobility AG.

Vertragsabschluss, Registrierung und Kundenkonto

Mit der online Registrierung kommt ein Vertragsabschluss zwischen SOCAR und dem Kunden zustande, im Anschluss an den Vertragsabschluss wird für den Kunden automatisch ein Kundenkonto eröffnet.

Ein Vertragsabschluss berechtigt den Kunden, die Ladedienstleistungen der SOCAR zu nutzen.

SOCAR hat das Recht die Registrierung eines Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Der Kunde ist für die bestimmungsgemässe Verwendung des Kundenkontos verantwortlich. Er ergreift geeignete Massnahmen um den unbefugten Zugriff durch Dritte zu verhindern. Im Fall von Verlust oder Diebstahl seiner Kundenkonto-Daten muss der Kunde dies unverzüglich melden, damit der Zugang zum SOCAR Charge Netz gesperrt werden kann. Im Falle eines Missbrauchs des Kundenkontos lehnt SOCAR jede Haftung ab. Ladungen, die getätigt wurden bevor das Kundenkonto gesperrt wurde, gehen zu Lasten des Kunden.

Der Kunde hat keinerlei Anspruch auf Rückzahlung oder Entschädigung im Falle des Missbrauchs des Kundenkontos.

Nutzung der Ladestationen

Das SOCAR Charge Netz dient ausschliesslich der Stromversorgung von Elektrofahrzeugen. Der Kunde hat auf keinen Fall das Recht zum Weiterverkauf der Energie, welche ihm im Rahmen der Ladeinfrastruktur des SOCAR Charge Netzes zur Verfügung gestellt wird und der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, dies nicht zu tun.

Der Kunde befolgt für den Start des Ladevorgangs die Informationen, welche am jeweiligen Ladepunkt zur Verfügung stehen. Der Ladevorgang kann mittels der SOCAR Charge App und dem Kundenkonto gestartet werden.

Handelt es sich um eine private Ladestation, muss der Kunde vorrangig den Zugriff auf die Station beim Ladestationsbesitzer beantragen.

Der Kunde muss die geltenden Parkbedingungen und –regeln am Ladeort beachten und, ausser bei gegenteiligem Hinweis, die Parkgebühren bezahlen.

Der Kunde hat die Pflicht, SOCAR defekte oder beschädigte Ladestationen zu melden.

SOCAR garantiert nicht die Verfügbarkeit und/oder den fehlerfreien Ablauf des Ladevorgangs und lehnt jegliche Haftung diesbezüglich ab.

Preise

Die Preise für die Nutzung des SOCAR Charge-Netzes werden von der SOCAR festgelegt. Die Preise können sich aus einem festen Grundpreis für den Zugang zum Netz und/oder einem variablen, von der Nutzung des SOCAR Charge Netzes und Roaming Partnernetzwerken abhängigen Preises zusammensetzen.

Die aktuell gültigen Preise für eine jeweilige Ladestation können auf der SOCAR Charge App eingesehen werden. Die Preise können von Ladestation zu Ladestation unterschiedlich ausfallen.

Für das Führen des Kundenkontos wird eine monatliche Abonnementsgebühr belastet.

Der Nutzungspreis enthält die Energie sowie die Nutzung der Ladeinfrastruktur.

Rechnungsstellung und Zahlung

Der Rechnungsbetrag wird nach jeder Ladung und/oder Verlängerung des Abonnements direkt über die in der SOCAR Charge App hinterlegte Zahlungsmethode abgerechnet.

SOCAR behält sich das Recht vor, Kundenkonten zu sperren und Ladungen zu blockieren, falls die Belastung nicht möglich ist oder die Rechnungen nicht fristgerecht bezahlt werden.

Pflichten des Kunden

Der Kunde ergreift selbständig alle nötigen Massnahmen, um jeglichen Schäden an seinem/seinen Fahrzeug/en infolge von Unterbrechungen, Unregelmässigkeiten oder anderer Störungen im Stromnetz zu vermeiden.

Der Kunde ist verantwortlich für Schäden, die der SOCAR infolge einer unsachgemässen Nutzung einer Ladestation entstehen.

Der Kunde befolgt die Anweisungen und Vorsichtsmassnahmen gemäss der Bedienungsanleitung und anderer Nutzungshinweise des SOCAR Charge Netzes. Er hält sich strikt an die Anweisungen in diesen Dokumenten und an den Ladestationen des SOCAR Charge Netzes.

SOCAR hat das Recht, dem Kunden die Stromversorgung durch Blockierung seines SOCAR Charge Kundenkontos zu verweigern, dies wenn der Kunde nicht vorschriftsgemässe Ladevorgänge vornimmt, oder solche, die aus anderen Gründen Gefahren für Menschen oder Sachen bedeuten oder Störungen an den Ladestationen verursachen können. Dies gilt auch, wenn der Kunde unerlaubt Energie bezieht, Rechnungen nicht bezahlt und keine gültige Kreditkarte für die Zahlung seines zukünftigen Verbrauchs vorlegt oder wenn er seine vertraglichen Verpflichtungen oder grundlegende Bedingungen im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft im SOCAR Charge Netz schwerwiegend verletzt.

Datenschutz

SOCAR nutzt die erhobenen oder zugänglich gemachten personenbezogenen Daten unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und stellt sicher, dass ihre Auftragsbearbeiter, vor allem MOVE Mobility AG («Auftragsbearbeiter») dies ebenfalls tun.

SOCAR und ihre Auftragsbearbeiter sind berechtigt, die Daten zu nutzen, speichern, bearbeiten, auszuwerten und an Dritte weiterzugeben, wenn dies für die Erfüllung des Vertragsverhältnisses dienlich bzw. notwendig ist.

SOCAR und ihre Auftragsbearbeiter erheben keine besonders schützenswerten Personendaten im Sinne des schweizerischen Datenschutzgesetzes. Sie ergreifen die dem Stand der Technik entsprechenden Massnahmen um die personenbezogenen Daten zu schützen.

SOCAR und ihre Auftragsbearbeiter erheben nur personenbezogene Daten, welche für die Erfüllung des Vertragsverhältnisses notwendig sind.

Kunden haben jederzeit das Recht Auskunft über personenbezogene Daten zu verlangen und die Bearbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen.

Kontakt: SOCAR Energy Switzerland GmbH, Nüschelerstrasse 24, 8001 Zürich, Schweiz
Tel.: +41 44 214 41 11 und per E-Mail: data.controller@socarenergy.com

Pflichten der SOCAR

Unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen haben die Kunden keinerlei Anspruch auf Entschädigung für direkt oder indirekt durch die Nutzung der Ladestationen entstandene Schäden. Dies gilt insbesondere im Falle von Unterbrechungen oder anderen Unregelmässigkeiten oder Störungen im Stromnetz oder bei Einschränkungen, Auslösungen oder Wiedereinschaltungen des Netzbetriebes oder der Lieferung, bei der Aufhebung der Energieversorgung oder beim Betrieb von zentralisierten Steuerungssystemen.

Die SOCAR gibt keine Garantie für die Verfügbarkeit der Ladestationen.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Entschädigung für Schäden am Fahrzeug.

Vertragsverhältnis und Kündigung

Die minimale Vertragsdauer mit SOCAR beträgt ein Monat.  Der Vertrag kann auf das Ende des Folgemonats in der SOCAR Charge App gekündet werden.

Rechtswirksamkeit und Rangfolge

Falls gewisse Bestimmungen der AGB rechtsunwirksam sind oder werden, ist die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht betroffen.

Im Fall eines Widerspruchs, einer Unvereinbarkeit oder einer Nichtübereinstimmung gelten die Vereinbarungen des individuellen Vertrags vor den Bestimmungen der AGB.

Geltendes Recht und Gerichtsstand

Anwendbares Recht ist Schweizer Recht. Gerichtsstand ist der Hauptsitz der SOCAR.

Inkrafttreten und Änderung der AGB

Die AGB können durch die SOCAR jederzeit geändert werden. Die geltende Version der AGB sowie die technischen Anweisungen sind auf der Website der SOCAR verfügbar.

Kundendienst

Der Kundendienst wird im Auftrag von SOCAR durch MOVE Mobility AG, Route du Lavapesson 2, 1763 Granges-Paccot, übernommen.

E-Mail: info@move.ch

Hotline für Bedienung und Notfälle: 24/24h, Tel: 0800 29 29 29

Version: Mai 2024

Die allgemeine Datenschutzerklärung der SOCAR Energy Switzerland GmbH: hier

Zusätzliche Informationen für die Nutzung der SOCAR Charge App:

A. Geolokalisierungsdienst

Mit der in die SOCAR Charge App integrierten Geolokalisierungsfunktion können die Ladestationen in der Nähe auf einer Karte oder in Form einer Auflistung angezeigt werden.

B. Kamera

Um den QR-Code (Quick Response Code) einer Ladestation zu scannen, ist Zugriff auf die Kamera des Kunden erforderlich. Durch die so erhobenen Daten hat der Kunde Zugriff auf alle relevanten Informationen zu einem bestimmten Ladepunkt.